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Präambel campusContacts ist ein Produkt von VariFast Matthias Sax Frank Klüber, Willenbachstr. 12, 91456 Diespeck. Die folgenden Geschäftsbedingungen dienen der Sicherheit der interaktiven Kommunikation der Nutzer und Kunden (i.F. zusammen "Nutzer") von campusContacts, regeln das Vertragsverhältnis zwischen campusContacts und den Personen, die Teledienste von campusContacts nutzen und definieren die Bedingungen, unter denen die Benutzung der Services erfolgt. Für alle Nutzer von campusContacts unter www.campuscontacts.net, sowie allen zu diesen Domains gehörenden Subdomains und Aliases gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“ genannt), auch wenn die Nutzung oder der Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Diese AGB bestimmen die Grundsätze für die Nutzung der Websites, enthalten Regelungen zum Datenschutz einschließlich einer Einwilligung zur Datenspeicherung und gelten auch für den Fall einer Nutzung oder teilweisen Nutzung von anderen Websites, die den Zugang zu campusContacts vollständig oder ausschnittsweise ermöglichen. Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt der Beantragung der Mitgliedschaft gültigen AGB. campusContacts distanziert sich von Inhalten der Nutzerprofile und von in Foren angegebenen Links auf andere Webseiten. Mit der Registrierung erkennt der Nutzer an, die AGB gelesen und verstanden zu haben und zu akzeptieren. Der Nutzer akzeptiert die AGB, in dem er die Erklärung "ich habe die AGB gelesen und akzeptiere diese" durch klicken auf den Button "Ja" bestätigt. I. Gegenstand der Unternehmung (1) campusContacts bietet registrierten Nutzern eine unentgeltliche Kommunikations-, Studien- und Forschungsplattform. Daneben wird ein Premiumzugang angeboten, bei dem gegen Bezahlung (durch Nutzung des Premium Accounts-Guthabens) spezielle Dienst wie bspw. sms-Versand, Ticketkauf , usw. getätigt werden können. Die Aufladung des Guthabens kann durch Überweisung oder Kreditkartenkauf getätigt werden. Ein Anspruch auf Rückzahlung des Preipaid-Kontos besteht erst ab 2 Euro. (2) campusContacts behält sich vor, die Plattformen jederzeit inhaltlich, vom Aufbau und Umfang zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen. campusContacts behält sich vor, aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen die Dienstleistungen kurzzeitig auszusetzen oder zu beschränken. (3) campusContacts ist berechtig, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von der Webseite zu entfernen und zu löschen (4) Im Zusammenhang mit der Kommunikation der Nutzer untereinander und daraus resultierenden Geschäftsabschlüsse ist campusContacts nicht unmittelbar beteiligt und wird nicht Vertragspartner. Auch die Erfüllung von geschlossenen Verträgen erfolgt ausschließlich zwischen den Nutzern. campusContacts bietet hierzu lediglich eine Plattform, um Nutzer zusammenzuführen und stellt nur die technische Vorrichtung bereit, die generell eine Kontaktaufnahme ermöglicht. campusContacts haftet demzufolge nicht, falls innerhalb der Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt. (5) Die Authentifizierung von Internetbenutzern ist nicht ganz einfach nachzuvollziehen. campusContacts garantiert nicht dafür, dass jeder Nutzer auch wirklich die- oder derjenige ist, die/der die betreffende Person vorgibt zu sein. Jeder Nutzer hat sich gegebenenfalls selbst von der Identität des anderen Nutzers zu überzeugen. (6) Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor und campusContacts erklären daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Der Autor und campuscontacts haben keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. Der Autor und campuscontacts sind bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet. II. Pflichten der Nutzer (1) Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Anmeldung sämtliche personenbezogenen Daten sachlich richtig und wahrheitsgemäß auszufüllen. Sollten sich die bei der Anmeldung anzugebenden Stammdaten oder Zahlungsdaten während der Laufzeit dieses Vertrages ändern, ist der Nutzer verpflichtet, dies campusContacts unverzüglich mitzuteilen, indem er eine Änderung seiner Daten in der seinem Profil selbst vornimmt. (2) Der Nutzer verpflichtet sich zu einer rechtmäßigen Benutzung der Dienste von campusContacts. Er hat sich über die von campusContacts betriebene Website zu registrieren. Mit der Anmeldung kommt zwischen dem Nutzer und campusContacts ein Nutzungsvertrag auf Basis dieser AGB zustande, wenn campusContacts die Registrierung nicht sofort ablehnt. Er versichert, im Rahmen der Benutzung keine strafrechtlich relevanten Inhalte abzurufen oder zu verbreiten, sonstige Rechte Dritter (insbesondere gewerbliche Schutzrechte und Wettbewerbsrecht) zu verletzen oder gegen geltendes deutsches Recht oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu verstoßen. Insbesondere untersagt ist die Verbreitung von jugendgefährdenden, kinderpornografischen, extremistischen und rassistischen Inhalten, Belästigung und Bedrohung Dritter durch Virenangriffe, Spamming, Kettenbriefe, sowie der Missbrauch der Dienste von campusContacts für einen Eingriff in die Sicherheitsvorkehrungen eines fremden Netzwerks, Hosts oder Accounts (Cracking, Hacking, sowie Denial of Service Attacks) oder jeglicher Eingriff in das Netz von campusContacts. Verstößt der Nutzer gegen diese Verpflichtungen, wird campusContacts - je nach der Schwere des Eingriffs - den Nutzer auf den Verstoß hinweisen, seinen Zugang sperren oder löschen. (3) Der Nutzer verpflichtet sich niemanden mit Kommunikationsversuchen zu belästigen. Es liegt in Verantwortungsbereich der Nutzer, darauf zu achten, dass der Umgang mit anderen Nutzern in vollem Umfang dem geltenden Gesetz entspricht und nicht gegen geltendes Recht verstößt. (4) Der Nutzer verpflichtet sich, erlangte Informationen in Form von Anfragen, Ausschreibungen, Angeboten oder erlangte Daten ausschließlich für die Abwicklung eigener Geschäfte oder eigene Zwecke zu benutzen; insbesondere ist eine weitere Verwertung, Weiterverarbeitung, die Gewährung von Zugang oder eine Weitergabe nicht erlaubt. (5) Die Verwendung von Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der campusContacts-Website, sowie das Blockieren, Überschreiben, modifizieren, Kopieren (Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen ) oder Verbreiten von generierten Inhalten ist dem Nutzer strikt untersagt. Der Nutzer hat eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der campuscontacts-Infrastruktur zu vermeiden. (6) Der Nutzer wählt bei der Anmeldung ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. campuscontacts wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und wird den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. (7) Bei berechtigtem Interesse ist von dem Nutzer ein Nachweis über die Richtigkeit seiner Benutzerstammdaten durch Kopie des Ausweises zu erbringen. Falls er dies verweigert kann der Account gelöscht werden. (8) Der Nutzer ist im Fall der Beendigung des Nutzungsverhältnisses von campusContacts.net, gleich aus welchem Rechtsgrund, verpflichtet, bis zum Zeitpunkt der Kündigung entstandene Entgelte zu zahlen. Bereits gezahlte Beiträge werden nicht zurückerstattet. III. Datenschutz (1) Der Schutz und die Sicherheit der Daten der Nutzer ist campusContacts ein besonderes Anliegen. campusContacts verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten (TDDSG), zu beachten. (2) Im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung werden personenbezogene Daten erhoben, gespeichert, verarbeitet und benutzt. Personenbezogene Daten sind solche, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse eines bestimmten oder bestimmbaren Nutzers enthalten. (3) Der Nutzer willigt ein, dass campusContacts die personenbezogene Daten seines Profils - z.B. Geschlecht, Alter, Adresse, Email, Telefonnummer, Auswertungsergebnisse seiner Daten, Bilder u.a. - für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung, für die Forschung und Analyse zur Verbesserung unseres Services und zur bedarfsgerechten Gestaltung der Dienste nutzt. Des weiteren erklärt der Nutzer ausdrücklich seine Einwilligung zum Empfang von E-Mail Newslettern. Diese Einwilligung ist jederzeit durch Löschen des Profils bei www.campusContacts.net widerrufbar. Mit seiner Registrierung erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass seine Emailadresse der internen Mailingliste hinzugefügt wird. Diese Mailingliste wird von campusContacts ausschließlich und nur in unregelmäßigen Abständen dazu benutzt, die Nutzer über relevante Informationen und interne Neuigkeiten zu informieren. Ein Versenden von reinen Werbe-Newslettern wird ausgeschlossen. Der Newsletter kann allerdings unter anderem auch werbliche Inhalte enthalten. Das Entfernen aus der Mailingliste ist aus technischen Gründen nur durch Löschung des Userprofils möglich. Der Nutzer willigt ein, dass alle Stammdaten seines Profils, die bei campusContacts für andere Nutzer sichtbar sind, einschließlich Pseudonym, Interessen, Foto, Alter, usw. an E-Mail-Adressen anderer Nutzer weitergeleitet werden, um den Interessentenkreis für sein Profil zu vergrößern. Der Nutzer willigt ferner ein, dass die Daten seines Profils auch über Webseiten von Kooperationspartnern von campusContacts, Webseiten, die nur Ausschnitte von campusContacts enthalten (Microsites), in campusContacts-eigenen Werbemitteln, sowie über andere Medien wie Fernsehen, Radio, gedruckte Erzeugnisse und über mobile Applikationen (z.B. UMTS oder SMS) publiziert werden, um auf diese Weise den Interessentenkreis für sein Profil zu vergrößern. Der Nutzer willigt schließlich ein, dass die personenbezogene Daten seines Profils an eine externen Dienstleister von campusContacts zu dem ausschließlichen Zweck übergeben werden, im Namen und Auftrag von campusContacts eigene Emails und Newsletter zu versenden; an einen externen Dienstleister zu dem ausschließlichen Zweck übergeben werden, den Betrieb von Funktionalitäten im Mobilfunknetz zu ermöglichen, sowie an einen Dienstleister zu dem ausschließliche Zweck übergeben werden, ihn für das Vorstellen von Leistungen von campusContacts zu kontaktieren. (4) Sofern ein Nutzer über eine Partnerseite (Affiliate) auf die Dienste der campusContacts zugreift, werden die anonymisierten Daten in einem Cookie gespeichert. In Abhängigkeit von den Affiliates enthalten diese Cookies keine personenbezogenen Daten des Nutzers, sondern dienen ausschließlich der Aufrechterhaltung des Partnerprogramms. Diese Cookies werden automatisch gelöscht, wenn sich der Nutzer registriert hat. Ohne Registrierung werden diese Cookies automatisch nach 30 Tagen gelöscht. campusContacts wird Nutzungsprofile unter Verwendung von Pseudonymen erstellen und wird anderen Diensteanbietern, deren Teledienste der Nutzer in Anspruch genommen hat, lediglich anonymisierte Nutzungsdaten zu Zwecken der Marktforschung übermitteln. (5) Jeder Nutzer kann nach § 3 Abs.6 TDDSG der Übermittlung der anonymisierten Nutzungsdaten zum Zwecke der Beratung, Werbung und Marktforschung an Dritte sowie die Erstellung anonymisierter Nutzungsprofile widersprechen. Zur Ausübung des Widerspruchsrechts genügt ein Email an datasecurity@campusContacts.net (6) campusContacts wird dem Nutzer auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er den Nutzer betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen. (7) campusContacts weist die Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt insofern der Nutzer deshalb selbst Sorge. (8) Der Nutzer erklärt sich mit Registrierung mit der in den vorangegangenen Bestimmungen beschriebenen Nutzung seiner Daten einverstanden. IV. Haftung (1) Nach dem derzeitigen Stand der Technik ist es nicht möglich, Computerprogramme (Software) und Datenverarbeitungsanlagen (Hardware) vollkommen fehlerfrei zu entwickeln und zu betreiben und sämtliche Unwägbarkeiten im Zusammenhang mit dem Medium Internet auszuschließen. (2) Daher übernimmt campusContacts keine Garantie für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit seiner Websites. Außerdem übernimmt campusContacts keine Haftung für Schäden, die Nutzern oder Dritten aus der Teilnahme als solcher an www.campusContacts.net entstehen. (3) Soweit campusContacts dem Nutzer Software zur Verfügung stellt, übernimmt campusContacts für diese keine Haftung oder Gewährleistung. campusContacts haftet nicht für Schäden, die Nutzern oder Dritten durch das Verhalten anderer Nutzer entstehen. (4) Im Übrigen haftet campusContacts nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung durch campusContacts, seine gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen beruhen. (5) campusContacts übernimmt keine Gewährleistung für die von ihren Nutzern eingegebenen Informationen oder getätigten Aussagen. campusContacts haftet nicht für die Pflichtverletzung eines Nutzers gegenüber einem anderen Nutzer aufgrund zwischen diesen geschlossenen Verträgen. campusContacts übernimmt unter keinen Umständen irgendwelche Haftung gegenüber Nutzern für direkte oder indirekte Schäden oder Nachteile, die sich aus der Benutzung des campusContacts Service ergeben. (6) Sollte die campusContacts nach den gesetzlichen Vorschriften haften, gilt Folgendes: (6.1) Bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit haftet die campusContacts bei jedem schuldhaften Handeln; (6.2) Für sonstige Pflichtverletzungen durch die campusContacts oder ihre Erfüllungsgehilfen haftet die campusContacts für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für einfache Fahrlässigkeit auch bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; (6.3) Im Falle einer lediglich fahrlässigen Pflichtverletzung durch die campusContacts oder ihre Mitarbeiter ist die Haftung der campusContacts auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. (6.4) Die campusContacts haftet nicht für entgangenen Gewinn oder Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige mittelbare und unmittelbare Folgeschäden. Die Haftung für den Verlust aufgezeichneter Daten ist auf solche Schäden beschränkt, die auch bei einer ordnungsgemäßen, regelmäßigen Datensicherung aufgetreten wären. (6.5) Bei geringfügigen Pflichtverletzungen ist jegliche Haftung der campusContacts ausgeschlossen. V. Kündigung (1) Beide Parteien haben jederzeit das Recht, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Nutzerseitig erfolgt eine Kündigung schriftlich durch eine email an: kuendigung@campuscontacts.net oder Lösung des Accounts. (2) campusContacts teilt eine Kündigung schriftlich per Email an die vom Nutzer im System hinterlegte E-Mail Adresse mit. Danach sind die Daten des betreffenden Nutzers nicht mehr online einsehbar. Die Interessen des Nutzers werden im Fall der Kündigung berücksichtigt. (3) Nach Beendigung des Vertrages werden auf Wunsch sämtliche Registrierungsdaten des Kunden von der campusContacts Web-Applikation gelöscht. Registrierungsdaten sind keine Rechnungsdaten. Rechnungsdaten werden von der campusContacts, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben verfügbar gehalten. (4) campusContacts hat in jedem Fall das Recht, einen Account zu löschen, wenn dieser vom User länger als 12 Monate nicht in Anspruch genommen wird. VI. Freistellung Der Nutzer stellt die campusContacts von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte wegen des Verhaltens des Nutzers gegenüber der campusContacts geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte, einschließlich der Kosten für die notwendige Rechtsverteidigung, Gerichts- und gesetzliche Anwaltskosten. VII. Schlussbestimmungen (1) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Nebenabreden bedürfen grundsätzlich der Schriftform und können nur mit der Geschäftsführung der campusContacts abgestimmt und fixiert werden. (2) Die campusContacts behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail Adresse spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Die campusContacts wird dem Nutzer in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen. (3) Die campusContacts ist berechtigt, nach Ankündigung per Email innerhalb von 4 Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. (4) Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit der campusContacts abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen. Für solche Fälle müssen die E-Mails an folgende E-Mail Adresse der campusContacts gerichtet werden: AGB@ campusContacts.net Die postalische Anschrift der campusContacts ist: campusContacts Sandrartstr. 31 90419 Nürnberg Die postalische Anschrift sowie die E-Mail-Adresse eines Nutzers sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im Profil des jeweiligen Nutzers bereitgestellt werden bzw. wurden. Die campusContacts behält sich vor, die oben genannte eigene E-Mail-Adresse nach eigenem Ermessen zu ändern. In diesem Fall informiert die campusContacts seine Nutzer über die Änderung der E-Mail-Adresse. (5) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, eine dadurch entstehende Lücke durch eine wirksame Regelung auszufüllen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung und des Vertrages möglichst nahe kommt. (6) Erfüllungsort ist der Sitz der campusContacts: Alleiniger Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Nürnberg, soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Über das Vertragsverhältnis entscheidet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts. Nürnberg, 15.06.2005 |
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